Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
30.03.2023 in Kommunalpolitik
Jahreshauptversammlung
Am 10.03. fand im Naturfreundhaus Steinbergle unsere Jahreshauptversammlung statt. Unser Betreuungsstadtrat Stefan Conzelmann, zugleich Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, berichtete aus der Gemeinderatsarbeit, speziell zu den Themen Rosensteinquartier und Interimsoper. Hier kamen einige neue und sehr interessante Aspekte zur Diskussion. An den Planungen zur Interimsoper ist wohl nicht mehr zu rütteln. Für den Inneren Nordbahnhof sind zwischen heutiger Gäubahnstrecke und Gedenkstätte "Zeichen der Erinenrung" relativ bald Wohnungen vorgesehen - aber nur relativ: 2028 sind sie vielleicht bezugsfertig. Richtung Heilbronner Straße - das war neu - soll die Post eine Ersatzfläche für das heutige Paketpostamt am Rosensteinpark bekommen. Und im Gegensatz zum Rahmenplan wird es nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung zwischen dem neuen Stadttel und dem Schlossgarten weiterhin eine extrem steile Hangkante geben. Diese Themen müssen wir als Ortsverein sehr genau und kritisch weiterhin mitverfolgen. Ein Bericht von Axel Alt aus dem Bezirksbeirat schloss sich an. Thomas Tews wurde anstelle von Sevil Kölbel, die lange Vorsitzende und Bezirksbeirätin war, in den Vorstand gewählt. Wir konnten den Abend noch mit guten Gesprächen und einer schönen Jubilarehrung ausklingen lassen.
30.04.2021 in Kommunalpolitik
Erhaltet den Bauzug am Nordbahnhof
Bereits am 15.4.2021 hat der SPD-Ortsverein Nord-Prag eine eindeutige Stellungnahme für den Erhalt des
Bauszugs bei den Wagenhallen abgegeben. Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird darin aufgefordert,
sich für den Verbleib der Bauzugwagen am heutigen Standort einzusetzen. Die Stadtverwaltung wird
aufgefordert werden, mit der DB Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, sowohl das Gleis, auf
dem die Bauzugwagen stehen, als auch das Gelände Nordbahnhofstraße 165 aus dem laufenden
Planfeststellungsverfahren herauszunehmen.
Der Verbleib der Bauzugwagen als Kultureinrichtung am heutigen Standort ist sowohl im beabsichtigten
Bebauungsplan enthalten, als auch im Bürgerhaushalt 2021 mit einer der besten Bewertungen versehen
worden. Das Gebäude Nordbahnhofstraße 165 enthält die für den Weiterbetrieb der Bauzugwagen am
heutigen Standort zwingend erforderlichen Installationen technischer und sanitärer Art. Die Kündigung
der Bauzugwagen durch die DB und der im Sommer geplante Abriss des Gebäudes ergeben sich
zwangsläufig aus dem Planfeststellungsverfahren. Durch eine Herausnahme der betreffenden Flächen
aus dem Verfahren entfällt der Handlungsdruck und es werden neue Optionen eröffnet.
27.02.2021 in Kommunalpolitik
SPD Nord-Prag kümmert sich um WLAN für Flüchtlingskinder
Schon seit zwei Jahren kümmert sich die SPD Stuttgart Nord-Prag in der Flüchtlingsunterkunft Nordbahnhofstrasse zusammen mit Freifunk Stuttgart und einer Anwohnerinitiative um das freie WLAN, das dort allen Bewohnern zur Verfügung steht.
„Dass die Stadt Stuttgart, die sich als IT-Metropole versteht, den Flüchtlingen und ihren Kindern kein freies WLAN zur Verfügung stellt, ist ein Skandal.“ meint SPD-Mitglied Martin Himmelsbach. „Vor allem in Zeiten des Lockdowns ist es doch unglaublich wichtig, dass die Kinder Zugang zum Unterricht und zu den Hausaufgaben erhalten.“
Damit auch für die Bewohner der viel größeren Unterkunft in der Tunzhoferstraße bald einen Zugang zum Internet bereit gestellt wird, arbeitet die SPD nun mit Freifunk Stuttgart und der Caritas an einem Konzept, das in den nächsten Monaten umgesetzt werden soll. Auch SPD-Landtagskandidat Sascha Messmer macht sich für dieses Projekt stark. Als Wirtschaftsförderer kennt er die Notwendigkeiten und gibt zu bedenken
„Wenn wir den Kindern in den Unterkünftigen die Teilnahme am Unterricht ermöglichen, ist das echte Integrationsförderung und trägt zur Attraktivität von Stuttgart als IT-Standort bei. Wir müssen schnell dafür sorgen, dass nicht nur in den Unterkünften sondern überall schnelles LAN und WLAN zur Verfügung steht.“
04.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
Ohne Rüstung leben: Wir protestieren gegen die Militärmesse in Stuttgart
Dieses Jahr findet in Stuttgart die Militärmesse ITEC statt. Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert, diese Messe nicht mehr in Stuttgart abzuhalten. Das Bündnis „Ohne Rüstung leben“ wird anlässlich der ITEC verschiedene Aktionen organisieren, an denen sich Jusos und SPD-Mitglieder beteiligen werden.
15.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
Energiepolitisches Positionspapier der SPD Stuttgart
Positionspapier - Kurzfassung
Die Energiewende im Sinne der politischen Vorgaben „Urbanisierung der Energiewende in Stuttgart“ ist für die Großstadt Stuttgart im Wesentlichen eine Wärmewende, da das größte Einsparpotenzial von 700 Gigawattstunden pro Jahr (GWh/a) im Bereich der Haushalte realisiert werden soll. Energieeinsparung, Energierückgewinnung und die verlustarme Gewinnung und Bereit-stellung von thermischer Energie sind die Stellschrauben für eine nachhaltige Veränderung. Will man bis 2020 die Reduktionsziele erreichen, kann dies kaum anders erfolgen als durch verstärkten Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung und in Quartierskonzepten.
Das komplette Positionspapier als PDF.
