SPD Stuttgart-Nord/Prag

14.04.2015 in Anträge von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Anfrage: Wo bleibt die Antrags- bzw. Anfragebeantwortung?

Als Fraktion sind wir darauf angewiesen, dass die Gemeindeverwaltung unsere Anträge und Anfragen zeitnah beantwortet. Wir vermissen jedoch Antworten zu fünf Anträgen, darunter zentrale Themen wie unserer Forderung nach einem digitalen Masterplan für Stuttgart und nach dem Tariftreuegesetz. Wir fordern deshalb die Verwaltung in einer Anfrage dazu auf, sich dahingehend zu erklären bzw. die Beantwortung nachzuholen.

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13.02.2015 in Anträge von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Demokratie: Neues Schulgesetz bietet Beteiligungschancen

Da mit dem neuen Schulgesetz die Beteiligungsrechte von Eltern, Schulkonferenz und Kommunen bei der Besetzung von Schulleitungsstellen gestärkt worden sind, will die SPD im Stuttgarter Rathaus wissen, wie diese neuen Möglichkeiten in Stuttgart genutzt werden.

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13.02.2015 in Anträge von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Hofener Straße: CDU, SPD, FW und FDP bringen Antrag ein

In der Sache „Sperrung der Hofener Straße“ haben sich CDU, SPD, FW und FDP auf einen gemeinsamen Antrag verständigt, der eine Sperrung für den Autoverkehr nur an Sonntagen und Feiertagen vorsieht. 

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04.02.2015 in Anträge von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Kann mehr Werbung für Kultur möglich gemacht werden?

In einem gemeinsamen Antrag fordern CDU, Grüne und SPD die Verwaltung auf zu klären, ob mehr Werbeflächen für Kultur in Stuttgart zur Verfügung gestellt werden können, welche Kosten entstehen würden und welche weiteren Optionen es weiterhin gibt.

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03.02.2015 in Anträge von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

SPD fordert Nachbesserungen zur Hilfe für Prostituierte in Stuttgart

Die SPD im Stuttgarter Rathaus sieht Nachbesserungsbedarf beim städtischen Papier zur Verbesserung der Situation der Prostituierten in Stuttgart. Per Antrag fordern die Sozialdemokraten konkrete Maßnahmen, die den Prostituierten direkt helfen sollen.

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