SPD Stuttgart-Nord/Prag

14.12.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Sozialen und kulturellen Institutionen Sicherheit in der Coronakrise geben

Corona hat gravierende Auswirkungen auf die städtischen Finanzen. In diesem Jahr fehlen mehrere Hundert Millionen Euro. Vor allem im städtischen Haushalt, bei der SSB, beim Klinikum, beim Flughafen und bei der Messe schlägt es in erheblichen Größenordnungen zu.

In 2020 haben wir noch Glück: Es gibt viel Geld von Bund und Land. Außerdem hatten wir ein gutes Jahr 2019, und so können wir 2020 mit nur einem kleinen Minus abschließen. Es ist sogar eine zusätzliche freie Liquidität für das kommende Jahr vorhanden in Höhe von 180 Millionen Euro. Das hilft, um das derzeit für 2021 erwartete negative Ergebnis von 220 Millionen Euro zu verarbeiten. Was ab 2022 kommt, wissen wir aber alle noch nicht.

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14.12.2020 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Städtische Finanzen in Corona-Zeiten und Autoindustrie im Umbruch

In seinem wöchentlichen Rückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute u.a. über die Finanzen der Stadt Stuttgart: Aus meiner Sicht ist klar, dass wir auch im kommenden Jahr nicht in die Krise hineinsparen sollten. Ich bin deshalb froh, dass wir mit einer Mehrheit im Gemeinderat für 2020 und 2021 vielen sozialen und kulturellen Institutionen Sicherheit geben können. Es wird keine strukturellen Einsparungen zu Lasten von Bildung, Soziales, Jugendhilfe oder Kultur geben. So haben wir es in einem gemeinsamen Antrag festgehalten, der von einer Mehrheit unterschrieben ist.

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10.12.2020 in Aktuelles von Ute Vogt MdB

Wechsel an der Vorstandsspitze von Help e.V.

Die Mitglieder der Hilfsorganisation „Help – Hilfe zur Selbsthilfe“ haben einen neuen Vorstand gewählt: Neuer Vorstandsvorsitzender ist Dr. Georg Kippels, MdB, CDU und seine Stellvertreter*innen Ute Vogt, MdB, SPD und Ottmar von Holtz, MdB, Bündnis 90/Die Grünen.

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09.12.2020 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Förderung für DAZ Stuttgart und für das Institut für Auslandsbeziehungen

Im Bundeshaushalt 2020 wird die Förderung des Instituts für Auslandsbeziehungen (IfA) um eine Millionen Euro erhöht. Zudem wird das Deutsch-Amerikanische-Zentrum in Zukunft mit 90.000 Euro vom Auswärtigen Amt gefördert.

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09.12.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Herzlichen Glückwunsch, Herr Nopper!

Herzlichen Glückwunsch, Dr. Frank Nopper, zur Oberbürgermeister-Wahl! Sie konnten die meisten Stuttgarterinnen und Stuttgarter überzeugen, und so gebührt Ihnen der Respekt und die Gratulation der sozialen Demokratinnen und Demokraten im Stuttgarter Rathaus.

Dr. Frank Nopper wird gemeinsam mit dem Gemeinderat Stuttgart entscheiden, welchen Weg unsere Stadt nehmen soll:

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