20.05.2020 in Aktuelles von Ute Vogt MdB

Grundrechte gelten als Abwehrrechte auch in einer globalisierten Welt

 
Zeitungsstapel, davor Logo der SPD-Bundestagsfraktion

Die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND) kann verfassungskonform ausgestaltet werden. Das urteilte heute das Bundesverfassungsgericht und unterstützt damit die Position der SPD.

20.05.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Solidarität sieht anders aus!

 
Martin Körner

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner meint: "Es tut schon weh. Da gibt man sich Mühe, hält Abstand, trägt Maske in der Stadtbahn, und dann kommen an einem Samstag 10.000 Leute auf den Wasen, die nicht nur gegen diese Regeln demonstrieren, sondern sich zu einem großen Teil auch nicht an diese Regeln halten. Was soll die Stadt in einer solchen Situation tun?"

19.05.2020 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Von Stuttgart in die USA

 
Vor gelbem Hintergrund eine Strichzeichnung der Freiheitsstatue

Ute Vogt wirbt für Austauschprogramm des Deutschen Bundestages. Insgesamt 360 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige erhalten jedes Jahr ein Vollstipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages.

19.05.2020 in Aktuelles von Ute Vogt MdB

Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen

 
Zeitungsstapel, davor Logo der SPD-Bundestagsfraktion

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf alle öffentlichen Haushalte. Unsere Kommunen sind in besonderer Weise betroffen: Auf der einen Seite brechen die Einnahmen weg, vor allem bei der Gewerbesteuer, während gleichzeitig die Ausgaben für Sozialleistungen oder Gesundheitsschutz steigen.

18.05.2020 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Geld und Familienleben in Corona-Zeiten

 
Martin Körner

In seinem wöchtlichen Rückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute u.a. von den Finanzsorgen der Landeshauptstadt, über eine Wanderung Frauenkopf-Rohracker und zurück, über eine Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie dem Dauerbrenner Homeschooling.