27.07.2020 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Starkes Stuttgart: Mehr Vielfalt geht nicht - verschiedene Orte, Themen, Menschen

 

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner on folgenden Themen:

Am Montag in Bad Cannstatt: der Neckarpark entwickelt sich weiter - der Kaufhof soll schließen.
Am Dienstag im Straßenbahn-Museum der SSB zur Strategieklausur des Aufsichtsrats
Am Mittwoch geht es ums Geld der Stadt und um die Zukunft der Gäubahn
Am Donnerstag ein langer Sitzungstag: im Landtag und im Rathaus
Am Freitag in Neugereut und Hofen und in Botnang
Am Samstag bei den Piraten, beim CSD und bei singenden Männern der SSB

27.07.2020 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Liebe muss Grenzen überwinden – Brief an Seehofer

 
Liebe muss Grenzen überwinden - Love is essential

Ute Vogt unterstützt den überfraktionellen Aufruf „Love is essential“ mit dem sich Abgeordnete des Europäischen Parlamentes und des Deutschen Bundestages für eine Aufhebung der Einreisebeschränkungen für unverheiratete binationale Paare einsetzen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit ihrem Stellvertreter Uli Grötsch mit einem gemeinsamen Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer gewandt.

23.07.2020 in Unterwegs von Ute Vogt MdB

Es soll keinen neuen Radikalenerlass geben

 
Ich stehe mit meinen Gesprächspartnern mit Corona-Abstand auf dem Wilhelmsplatz vor meinem Büro

In einem Gespräch mit ehemaligen Berufsverbotsbetroffenen ging es darum, dass es auf keinen Fall einen neuen Radikalenerlass wie in den 70er-Jahren geben dürfe. Hintergrund ist der Umgang mit den aktuell eher rechtsradikalen Fällen in staatlichen Behörden.

22.07.2020 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Unterstützung für Handel, Gastro und Kultur: SPD beantragt 30 Millionen Euro schweres Hilfspaket

 

Städtische Gutscheine für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter, Pachterlass, kostenloser ÖPNV und verkaufsoffene Sonntage – ein mehr als 30 Millionen schweres Hilfspaket soll den gebeutelten Handel, die Gastronomie und die Kultur wieder ankurbeln. „Wir als Stadt können und müssen die Wirtschaft in Stuttgart jetzt unterstützen, damit Insolvenzen abgewendet und Arbeitsplätze gesichert werden können“, so Lucia Schanbacher, wirtschaftpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus.

21.07.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wohnraum weiterhin sichern!

 
Stefan Conzelmann

Bereits seit dem Jahr 2000 hat die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus immer wieder Anträge mit dem Ziel gestellt, in Stuttgart wieder eine kommunale Satzung zur Verhinderung von Wohnraum-Zweckentfremdung zu verabschieden. Nachdem der Landesgesetzgeber schließlich den Weg für die Kommunen freigemacht hat, wurde eine solche Satzung schließlich 2015 im Gemeinderat beschlossen.