19.05.2025 in Ortsverein
Einladung zur JHV und Quatiersgespräch am 25.05.2025
Am Sonntag, den 25.05.2025 findet ab 14:00 Uhr unsere (interne) Jahreshauptversammlung statt im Infoladen Rosenstein/Gläsernes Büro, Nordbahnhofstraße 81. Dort werden u.a. Sara Dahme aus der Arbeit im Gemeinderat berichten sowie die notwendigen Formalia wie Entlastung des Vorstands und des Kassierers vorgenommen.
Gegen 15:30 Uhr laden wir alle, die nicht in der SPD Mitglied sind, herzlich dazu ein, mit uns zu diskutieren, Kaffee zu trinken und einer großartigen Künstlerin (Cemre Yilmaz) zuzuhören.
Hanna Binder, die in unserem Wahlkreis für den Landtag kandidiert, ist ebenfalls eingeladen. Wir freuen uns auf Euer Kommen!!!
23.04.2025 in Bundespolitik
Mitgliedervotum Koalitionsvertrag
45 Tage nach der Bundestagswahl haben die Verhandler*innen von SPD, CDU und CSU einen Entwurf für den Koalitionsvertrag vorgelegt.
Jetzt bist du als SPD-Mitglied gefragt: Noch bis zum 29. April kannst du entscheiden, ob die SPD in eine Koalition mit CDU und CSU gehen soll. Für die Abstimmung brauchst Du einen Internetzugang, den postalisch zugestellten Abstimmungsbrief und Deine Mitgliedsnummer.
Wir als Ortsverein möchten Euch hierbei Hilfe anbieten sowie uns inhaltlich mit euch über den Koaltionsvertrag austauschen: Wer Unterstützung bei der digitalen Registrierung benötigt und/oder kein digitales Endgerät zur Verfügung hat, dem helfen wir bei der Registrierung und stellen einen Laptop zur Abstimmung zur Verfügung. Zugleich könnt Ihr Euch mit Genossinnen und Genossen über den Koalitionsvertrag austauschen, Fragen loswerden oder einfach einen Kaffee trinken.
05.06.2025 in Anträge von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Antrag 0723/2025 - Spatenstich gefeiert – aber wo ist die Klarheit für den Kindertreff?
Wir beantragen:
Die Verwaltung erarbeitet gemeinsam mit der Baugenossenschaft Münster e.G. und der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH die Konditionen einer langfristigen Anmietung (beispielsweise 50 Jahre) des Kindertreffs im Projekt „Zukunft Münster 2050“ zu einer förderfähigen Miethöhe durch die Stuttgarter Jugendhausgesellschaft.
Dieser Antrag wird gemäß § 34, Abs. 1 GemO spätestens auf die übernächste Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses gesetzt.
04.06.2025 in Anträge von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Antrag 0706/2025 - Zukunft Jetzt: Kita und Schule haben Priorität! Sondervermögen jetzt abgreifen!
Wir beantragen:
- Die Stadt Stuttgart setzt sich zum Ziel, einen Bildungsbau-Turbo zu starten, um vom Sondervermögen „Infrastruktur“ profitieren zu können und hierzu bestehende Planungs- und Bauprozesse systematisch zu beschleunigen.
- Die Verwaltung stellt mögliche Ansatzpunkte zur Beschleunigung der Prozesse von der Planung bis zur Fertigstellung eines Kita- und Schulbaus dar.
- Dieser Antrag wird gemäß § 34, Abs. 1 GemO auf die übernächste Tagesordnung des STA gesetzt.
27.05.2025 in Anträge von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Antrag 0671/2025 - Hitzesofortprogramm: Abkühlung in einer der heißtesten Städte Deutschlands
Wir fragen:
- Welche Quartiere nimmt sich die Stadtverwaltung im Sommer 2025 vor, um diese zu beschatten? Wann wird der Sonnenschutz installiert? Handelt es sich dieses Jahr um größere Schirme und damit größere zusammenhängende Aufenthaltsflächen, die pro Quartier beschattet werden?
- Wie viel Budget ist aus dem Hitzesofortprogramm noch vorhanden? Wie wird dieses in Sofortmaßnahmen diesen Sommer verfügt?
- Das Thema Beschattung treibt auch den Stuttgarter Süden immer wieder um, zuletzt ist dies in den Haushaltsvorschlägen unter die Top 3 im Bezirks gewählt worden. Gibt es hier Vorschläge wie der Marienplatz kurz- und mittelfristig beschattet werden kann?
- Welche Ideen gibt es, wie Schatten und Abkühlung an Hitzehotspots durch mobile, aber gleichzeitig nachhaltig begrünte Maßnahmen geschaffen werden könnte bspw. aus Förderprojekten des Klimainnovationsfonds oder aus dem Superblock Augustenstraße?
- Das „Konzept zur Versorgung mit Trinkwasser im öffentlichen Raum der Landeshauptstadt Stuttgart“ (GRDrs. 0607/2024) als wichtiges Element der Hitzevorsorge wird im AKU präsentiert.
- Gibt es Gedanken zu Kooperationen mit Hochschulen, die interdisziplinär (Garten- und Landschaftsbau, Leichtbau, Architektur und Städtebau, Klimatologie) kreative Ideen zur mittel- und langfristigen Klimaanpassung liefern könnten?
- Wir fragen die SSB, wie weit das Verschattungskonzept für besonders betroffene oberirdische Haltepunkte des öffentlichen Personennahverkehrs (GRDrs. 3008/2023) ist?
Wir beantragen weiter:
Die Fragen eins bis vier werden im nächsten STA diskutiert. Die Fragen fünf bis sieben werden im nächsten AKU diskutiert.
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