Körner am Montag: Energiewende in Stuttgart: where are you? Und: Ein Hoch auf die Mitbestimmung!

Veröffentlicht am 10.12.2018 in Woche für Woche

Heute im Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin  Körner: Berichte u.a. über die bewegende Eröffnung des Hotels Silber, wofür wir lange gekämpft und andere Fraktionen überzeugt haben. Oder aus einer Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Stuttgart: Die Energiewende kommt nicht richtig in Fahrt, da muss mehr geschehen.

Am Montag wird das Hotel Silber als Lern- und Gedenkort eröffnet

Was für eine berührende Veranstaltung. Harald Stingele, den ich seit vielen Jahren als Initiator der Stolperstein-Initiative im Stuttgarter Osten kenne, begrüßt die Gäste – mit Tränen in den Augen. Ich bin stolz darauf, gemeinsam mit vielen politischen Freunden in der SPD auch einen Beitrag zum Erhalt des Hauses und zur Eröffnung als Lern- und Gedenkort geleistet zu haben. Besonders wichtig war dabei, dass Nils Schmid als Verhandlungsführer der SPD bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen im April 2011 eine Protokollnotiz zum Erhalt des Gebäudes durchsetzen konnte. Vorher noch war wichtig, dass die SPD im Stuttgarter Rathaus, und hier vor allem Monika Wüst, den Druck auf die nicht so überzeugten Grünen aufbaute, damit schließlich auch hier eine Mehrheit das Projekt unterstützte.

Am Dienstag geht es im Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA) um die Zukunft des ÖPNV

Und auch hier sind wir froh, eine wichtige Änderung des OB-Entwurfs erreicht zu haben: Bus- und Bahnfahrer sollen nicht wieder immer mehr geschröpft werden wie in der Vergangenheit. Der nach der Tarifreform im April erreichte Finanzierungsanteil der Nutzer des ÖPNV soll eine Obergrenze sein, die nicht überschritten, sondern eher weiter unterschritten werden soll. Gut so!

Am Mittwoch tagt der Aufsichtsrat der Stadtwerke: wo bleibt die Energiewende in Stuttgart?

Wie immer zum Jahresende geht es um die Wirtschaftspläne für die kommenden Jahre. Nach hohen Investitionen in Windkraftanlagen und in den Rückkauf des Strom- und Gasnetzes sind die Stadtwerke jetzt mit den Mühen der Ebene konfrontiert. Urbane Energiesysteme lassen sich nicht so einfach aufbauen. Dass es in diesem Jahr nur für zwei PV-Anlagen auf zwei städtischen Immobilien reicht, ist für alle Beteiligten mehr als unbefriedigend. Hier müssen alle Verantwortlichen deutlich mehr Gas geben, wenn die Energiewende in Stuttgart gelingen soll.

Am Donnerstag ein schöner Erfolg in der Vollversammlung

Zentraler Erfolgsfaktor der sozialen Marktwirtschaft ist die betriebliche Mitbestimmung. Wer das nochmal für sich verstehen will, sollte sich mal mit Wolfgang Nieke unterhalten, bei dessen Verabschiedung ich am morgigen Freitag bin. Hier im Rathaus ist die Mitbestimmung nicht so gern gesehen, zumindest ist dieser Eindruck bei uns schon zu Zeiten von Werner Wölfle als Verwaltungsbürgermeister entstanden. Besonders eklatant ist eine Regelung, die wir heute in der Vollversammlung endlich kippen können: die Stellen frei gestellter Personalräte durften bislang nicht zu 100% wieder nachbesetzt werden. Dienststellen mit frei gestellten Personalräten müssen also die Arbeit der frei gestellten Kollegin erledigen, zusätzlich zu ihrer eigenen Arbeit. Ein super System, um Kandidaturen bei Personalratswahlen auszubremsen. Nach wiederholten Anläufen gibt es heute ein einstimmiges Ja zu einem entsprechenden SPD-Antrag. Wir freuen uns, gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Am Freitag beim Daimler: Wolfgang Nieke wird verabschiedet

Ein Betriebsrat, wie er im Buche steht, hört auf: Wolfgang Nieke geht in den Ruhestand und wird gebührend gefeiert, vom Vorstand, vom Werksleiter, von der IG Metall, von seinen Betriebsratskollegen. Ich darf dabei sein – in der Carl-Benz-Arena und danke Wolfgang Nieke für das, was er für anständige Arbeitsplätze im Neckartal heute und in der Zukunft geleistet hat!

Am Samstag beim Wahlkampf-Workshop mit vielen, vielen hoch motivierten Kandidatinnen und Kandidaten

Über sechs Stunden wird gearbeitet an diesem Samstag, im Waldheim Raichberg. Über vierzig der sechzig Kandidierenden sind gekommen. Die Stuttgarter SPD geht mit einer richtig guten Mannschaft in den Wahlkampf, auf den ich mich schon freue. Mehr wird hier nicht verraten.

 

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