Körner am Montag: Diesmal ein Ausblick auf die kommende Woche

Veröffentlicht am 28.06.2021 in Woche für Woche

Es ist jetzt nicht so, dass die vergangene Woche langweilig gewesen wäre. Es ist auch nicht so, dass mit kein „großes“ Thema einfällt, das Körner-am-Montag-tauglich wäre. Mir ist aber einfach heute nach einem Ausblick in die Zukunft – in diesem Fall auf diese Woche!

Heute tagt der Aufsichtsrat der SWSG – ein Mietendeckel für Stuttgart!
Ich bin immer noch richtig sauer, dass der Gemeinderat seine sozialen Zielvorgaben für die SWSG nicht angepasst hat. Wenn die Mietspiegelmiete in zehn Jahren um über 40% steigt, sollten die Mieten bei der SWSG nicht die gleiche Entwicklung nehmen. Aber genau das haben Grüne, CDU, FDP und Freie Wähler mit ihrer Mehrheit beschlossen. Wie sich die Einkommen normaler Beschäftigter entwickeln, wird einfach ausgeblendet – unsozialer geht es nicht. Da würde es jetzt sehr helfen, wenn die SPD die nächste Bundesregierung anführt, um einen Mietendeckel zumindest für ein paar Jahre auf den Weg zu bringen. Dann dürften die Mieten mal nur in Höhe der Inflationsrat steigen. Diese Atempause wäre für viele gerade in Stuttgart ein Segen!

Morgen werde ich das zweite Mal geimpft und vorher bin ich im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik …
… wo es nochmal um die Potenzialanalyse Wohnen geht. Über 18.000 neue Wohnungen könnten theoretisch (so das Zitat der Stadtverwaltung) in den vier Planungsregionen „Neckar“, „Mitte“, „Nord“ und „Filder“ entstehen. Fünfzehn Flächen sollen jetzt angegangen werden – Baubeginn soll frühestens in fünf Jahren sein. Na, ja. Wir werden vorschlagen, das Gebiet der Schwellenäcker in Sillenbuch, das auch als Potentialfläche aufgeführt ist, als sechzehnte Fläche mit aufzunehmen und hoffen mal auf eine Mehrheit.

Am Mittwoch geht es in den Verwaltungsausschuss …
…, wo wir uns dafür einsetzen werden, dass die Stadt mehr Biogas einkauft als bislang. Damit können wir die bislang sehr schlechte CO2-Bilanz bei den städtischen Gebäuden deutlich verbessern. Ökostrom bezieht die Stadt schon seit 2008 (25%) bzw. 2012 (100%). Seitdem haben sich die CO2-Emissionen allerdings nicht verbessert. Bei der Energiewende, vor allem beim Ausbau der Erneuerbaren, kommen wir in Stuttgart nach wie vor nur langsam voran. Das ist allerdings für den Klimaschutz der wichtigste Bereich. Siehe auch dieser Artikel hier: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.externer-experte-gibt-einschaetzung-klimaschutz-hat-in-stuttgart-offenbar-noch-luft-nach-oben.26648cc2-cef4-4ed9-bca2-85afb24f97a5.html

Am Donnerstag Ältestenrat, Fraktionsvorstand, Fraktion und Vollversammlung …
… und Abends bin ich im Vorstand des FSV Waldebene Ost. Langweilig wird es also nicht.

Und am Freitag geht es um das Gesundheitsamt und um das Impfen gegen Corona
Da im Herbst wieder einmal Haushaltsberatungen anstehen, laufen jetzt schon die ersten Gespräche zur Vorbereitung: mit Personalräten, mit Amtsleitern und freien Trägern. Am Freitag geht es um das Gesundheitsamt, das in diesem und im letzten Jahr ganz besonders im Fokus stand. Für uns ist aktuell ganz besonders wichtig, dass nach dem Schließen des Impfzentrums in der Liederhalle Stuttgart weiterhin genügend Impfstoff bekommt. Schließlich hinken wir beim Impfen hinterher. Eine aktuelle Pressemitteilung meiner Kollegin Dr. Maria Hackl findet Ihr hier: https://www.spd-rathaus-stuttgart.de/

 

 

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