21.10.2019 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Haushalt 2020/2021: SPD präsentiert ihre Änderungsvorschläge

 

SPD: Bessere Bildungschancen – Familien mit Kindern finanziell entlasten – SWSG und SSB stärken!

Nachdem der Oberbürgermeister Ende September seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2020 und 2021 dem Gemeinderat vorgestellt hat, präsentieren die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Änderungsvorschläge zum OB-Entwurf.

Nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus sollte die Stadt in den kommenden Jahren vor allem in bessere Bildungschancen für alle investieren. Das würde allen Stuttgarterinnen und Stuttgartern persönlich zu Gute kommen. Gleichzeitig würde es aber auch die ganze Stadtgesellschaft für den bevorstehenden Strukturwandel in der Industrie fit machen, betont die Fraktion.

 

21.10.2019 in Nachruf von SPD Stuttgart

SPD in Trauer um Erhard Eppler

 
Professor Dr. Erhard Eppler

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist am 19.Oktober im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

Für Erhard Eppler legt die SPD Baden-Württemberg ab Di 22.10. ein Kondolenzbuch aus. Trauernde können sich in der SPD-Landesgeschäftsstelle am Wilhelmsplatz 10 (2. Stock) in der Innenstadt bis Donnerstags von 8.00 bis 17.00 Uhr und am Freitag bis 13.00 Uhr darin eintragen.

16.10.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Zulage für städtische Beschäftigte!

 

Über eintausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei der Stadt Stuttgart in Entgeltgruppe EG5/S5 bzw. in Besoldungsgruppe A6 oder niedriger eingruppiert. Da geht es um ein monatliches Bruttogehalt zwischen 2.200 und maximal 3.300 Euro. Netto sind das häufig Einkommen zwischen 1.500 und 2.000 Euro pro Monat. Von diesem Gehalt geht in Stuttgart der größte Teil für die Miete drauf. Bei Familien mit Kindern bleibt dann häufig nicht viel mehr als das, was die gleiche Familie in der Grundsicherung bekommt.

14.10.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Vor 100 Jahren ist viel passiert!

 

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner über ein Gespräch mit den beiden Geschäftsführern der Stuttgarter Stadtwerke. Darin wird klar, dass die Stadtwerke mit einer Million Euro pro Jahr deutlich zu wenig in die Erneuerbaren investieren. Außerdem: Am Sonntag im Hospitalviertel Anteil nehmend mit der Jüdischen Gemeinde und auf Einladung der Türkischen Gemeinde in Deutschland anlässlich der furchtbaren Ereignisse in Halle.

09.10.2019 in Unterwegs von Ute Vogt MdB

Gute Nachrichten für Migrationsberatung

 
Gespräch Migrationsdienste

Gute Nachrichten konnte ich heute für die Träger der Migrationsberatung in Stuttgart verkünden. Die von den durchführenden Verbänden geforderte - und dringend benötigte Aufstockung der Mittel wurde bei den Beratungen im Haushaltsausschuss vorgenommen. Geplant ist, die bisher eingestellten 52,2 Millionen Euro um 18,5 Millionen auf 70,7 Millionen Euro zu erhöhen. Nun muss nur noch der Deutsche Bundestag zustimmen. Der Beschluss des Bundeshaushalts ist für Ende November vorgesehen.

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