07.02.2018 in Unterwegs von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

NeckarPark und Veielbrunnen – ein Fraktionsbesuch vor Ort

 

Regelmäßig besucht die SPD-Fraktion Stadtteile, um sich vor Ort ein Bild von aktuellen kommunalpolitischen Themen zu machen. So wie am vergangenen Donnerstag in Bad Cannstatt, genauer gesagt im künftigen Wohngebiet NeckarPark.

05.02.2018 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Diese Woche: Autos und Stadtbahnen, Wohnen im Neckarpark und in Heslach

 

In seinem wöchentlichen Rückblick auf die vergangene Woche greift unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner wieder Themen auf, die uns als SPD-Fraktion ganz besonders auf den Nägeln brennen. Der Ausbau des ÖPNV (z.B. mit einem neuen Stadtbahnbetriebsbahnhof in Weilimdorf) oder auch eine aktive Wohnungsbaupolitik sowie die Gestaltung der sozialen Stadt (z.B. mit einem guten Mix im Neckarpark Bad Cannstatt).

01.02.2018 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Landesregierung soll Stuttgart besser bei der Luftreinhaltung unterstützen

 

Zum Urteil des Verwaltungsgerichts, 20 % weniger Verkehr am Neckartor umzusetzen

Anlässlich der Verurteilung des Landes zur Zahlung eines Zwangsgeldes fordert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus die Landesregierung auf, die Stadt besser bei der Luftreinhaltung zu unterstützen. Konkret fordern die Sozialdemokraten einen finanziellen Beitrag des Landes zu einer großen Tarifreform im VVS, um das Fahren mit Bussen und Bahnen für Abonnenten um 10 bis zwanzig Prozent billiger zu machen.

01.02.2018 in Reden/Artikel von Ute Vogt MdB

Persönliche Erklärung

 
Ute Vogt, Bild des Wahlplakates zur Bundestagswahl 2017

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Ute Vogt zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum „Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten“ und zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD am 01.02.2018

31.01.2018 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Unterkunftsgebühren für Flüchtlinge werden geändert

 

Die im Sommer 2017 beschlossene Gebührenordnung zur Benutzung der Unterkünfte für Flüchtlinge hat zu Recht viele Menschen sehr bewegt. Die SPD hatte zugestimmt, wurde aber rasch mit nicht gewollten „Nebenwirkungen“ konfrontiert. Die Lage von Selbstzahlern, also von Geflüchteten, die arbeiteten und für ihren Unterhalt sorgen konnten, verschlechterte sich. Besondere Beschwer machte uns, dass der erzwungene SGB-II-Bezug unter Umständen ausländerrechtliche Konsequenzen haben könnte.

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Martin Schulz

Martin Schulz

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

27.02.2018, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Sozialdemokratische Senioren informieren sich über Bitcoin, Kryptowährungen, Blockchain
Joshua Collings, Student an der Universität Stuttgart, spricht auf Einladung der Sozialdemokratischen Seniori …

Alle Termine