SPD Stuttgart-Nord / Prag

16.05.2018 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB

Ute Vogt zum Fall Engin Sanli:

"Die AfD missachtet unseren Rechtsstaat und schürt mutwillig
Hass auf rechtschaffenen Stuttgarter Anwalt." Die Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordnete fordert die Verantwortlichen in der Stuttgarter AfD auf, sich bei Rechtsanwalt Engin Sanli für die abwertenden Aussagen über ihn auf facebook zu entschuldigen und den diffamierenden Beitrag unverzüglich aus dem Netz zu nehmen.

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15.05.2018 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wettbewerb Rosenstein – Was wir wichtig finden

Es ist gut, dass unsere Forderungen in den Ausschreibungsunterlagen zum internationalen städtebaulichen Wettbewerb Rosenstein an prominenten Stellen auftauchen:

Wir wollen, dass die Grundstücke in städtischer Hand bleiben oder in Erbpacht vergeben werden um eine soziale Bodenpolitik zu erreichen.

Wir wollen, dass die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in sozial durchmischten Quartieren im Mittelpunkt der Entwicklung des neuen Stadtteils steht.

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15.05.2018 in Aktuelles von Ute Vogt MdB

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm für ein Jahr in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende könne sich für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2019/2020 bewerben.

Die Bewerbungsfrist endet am 14. September 2018.

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14.05.2018 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Die letzte Woche: Im Fernsehen und im Spreewald

In seinem heutige Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem von dem eskalierenden Skandal um die Korruptionsvorwürfe im n der Internationalen Abteilumg des städtischen Klinikums. Was aus seiner Sicht nicht geht ist, dass die Kleinen strafrechtlich belangt und die Großen einfach so davonkommen. Das gilt auch für aktuelle oder ehemalige Bürgermeister. Außerdem: Die aktuslisierte Kalkulation der Kosten für die Interimsoper setzt neue Maßstäbe in dem schon heute ambitionierten Wettbewerb um die falschesten Kostenprognosen bei großen Infrastrukturbauten.

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11.05.2018 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Das Instrument der Erhaltungssatzung mehr nutzen. SPD-Fraktion: Mieter vor Verdrängung schützen!

Das Vorgehen der Vonovia in Stuttgart zeigt, die Stadt braucht mehr Instrumente, um die Mieter vor überbordenden Mieterhöhungen zu schützen. Die SPD im Stuttgarter Rathaus schlägt deshalb vor, mehr Milieuschutzgebiete in Stuttgart zu beschließen. Konkret regen die Sozialdemokraten an, Mieter in Heslach und Dürrlewang mit einer kommunalen Milieuschutzsatzung vor Verdrängung zu schützen. Bei der aktuellen Diskussion um die Friedhofstraße wäre eine Erweiterung des bestehenden Milieuschutzgebiets denkbar.

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