SPD Stuttgart-Nord/Prag

05.07.2022 in Ortsverein

Stuttgart 21 und die Zukunft der Gäubahn - SPD Aktiventreff mit Vorort-Rundgang

Die sogenannte Gäubahn (Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Singen bzw. Freudenstadt) droht durch neue Pläne der Deutschen Bahn AG im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 für mehr als ein Jahrzehnt vom Stuttgarter Hauptbahnhof abgehängt zu werden. Zahllose Pendler und Fernreisende aus Richtung Zürich/Singen und Freudenstadt müssten dann bis weit in die 2030er Jahre mit Zwangsumstiegen und langen Reisezeiten zurechtkommen. Gegen diese Verschlechterung des Bahnverkehrs wächst Widerstand. Der OV Nord/Prag ist klar für einen künftigen Betrieb der Panoramabahn bis zu einem noch zu erstellenden „Nordhalt“ im Bereich der Löwentorbrücke. Dieser Nordhalt böte die Möglichkeit, Züge der Gäubahn auch nach der Unterbrechung des Schienenwegs zum Stuttgarter Hauptbahnhof über die Panoramabahn zumindest in den Stuttgarter Talkessel zu führen. Dies war eigentlich für Ende 2025 vorgesehen. Derzeit ist noch umstritten, ob die Bahn eine Betriebs‐ und Instandhaltungspflicht für diese Strecke hat. Ende 2025 will bekannterweise die Bahn AG Stuttgart 21 mitsamt dem sich derzeit in Bau befindlichen Durchgangsbahnhof in Betrieb nehmen. Die Gäubahn könnte dort erst einfahren, wenn sie über neue Tunnel von Böblingen zum Flughafen Anschluss an das S-21-System findet. Dauer: etwa 12-15 Jahre. Ursprünglich sollte sie den bestehenden Weg der S-Bahn zum Airport nutzen. Die Deutsche Bahn AG will die Gäubahn bis zur großen Lösung im Vorortbahnhof in Stuttgart-Vaihingen enden lassen, sie hält das für ausreichend. Dies ist aus Sicht der OV Nord/Prag unzumutbar.

 Im Zuge dieser Diskussion hat der OV eine Vorort-Begehung mit anschließendem Aktiventreff durchgeführt. Gottfried Schmitt, der OV-Vorsitzende und gleichzeitig ein sehr guter Kenner der Materie, hat hierzu die Genossen über die aktuellen und zukünftigen Trassenverläufe sowie über die baulichen Planungen bspw. bezüglich der MakerCity, geplante Wohnbebauung und Interimsoper informiert. Für alle Beteiligten waren die Einblicke sehr interessant und man setzte den Abend bei weiteren Diskussionen im Rahmen des monatlichen Aktiventreffs fort.

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06.11.2021 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2021

Am Freitag, den 29. Oktober 2021 fand im Naturfreundehaus „Steinbergle“ am Killesberg die Jahreshauptversammlung des OV Nord/Prag statt. Insgesamt mehr als 20 Genossinen und Genossen fanden sich in der Räumlichkeiten ein und hatten im Vorfeld eine umfangreiche Tagesordnung seitens des Vorsitzenden Gottfried Schmitt erhalten.

Es berichtete als Erster der Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart Dejan Perc aus dem Gemeinderat. Hierbei waren vor allem die Festlegungen zum Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt der anstehenden Jahre 2022 und 2023 spannend sowie die damit finanzierten Projekte. Außerdem die Diskussion zum Entwicklungsareal Rosenstein in Verbindung mit den anstehenden Stadtentwicklungsthemen durch das Projekt Stuttgart 21. Als nächstes folgte ein Bericht des Bezirksbeirats Axel Alt. In diesem Gremium beraten Mitglieder aller im Gemeinderat vertretener Fraktionen über Entscheidungen, die der Gemeinderat für einen bestimmten Bezirk treffen soll und sprechen Empfehlungen aus. Es wurde die derzeit eher mangelhafte Rückmeldung zu diesen Empfehlungen durch die Verwaltung angesprochen (von einer Umsetzung ganz zu schweigen) sowie die erfreulicherweise sehr aktive Rolle, die Axel Alt über Jahre bereits dort einnimmt und auch noch zukünftig für die SPD übernimmt. Diese tolle Arbeit wird von allen Fraktionen gelobt.

Im Weiteren wurde als eines der Highlights des Abends die älteste Genossin des OV Lore Alt geehrt für 75 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Sie erhielt eine Urkunde und alle Teilnehmer waren begeistert von Ihrer Rüstigkeit und Ihrem Elan. Dem Bericht des Ortsverein-Vorsitzenden folgten die Aussprache sowie der Kassenbericht. Der langjährige Kassierer Johannes Berger wurde entlastet. Erfreulicherweise konnte er von einer hohen Spendenbereitschaft und einem tollen Budget für die laufende politische Arbeit berichten. Beispielsweise konnte eine sehr umfangreiche Stadtteilzeitung erstellt werden. Sein Amt übernimmt zukünftig der Genosse Steffen Klan. Er wurde hierzu einstimmig gewählt. Auch der zweite Revisor wurde neu gewählt. Hierfür hatte sich Kristian Eilitz beworben. Zudem wurden 3 derzeit unbesetzte Kreisdelegierten-Posten sowie deren Ersatzdelegierter neu besetzt. Es hatten sich die Genossen Andreas Beck, Kristian Eilitz, Stefan Gerlach und Alexander Walther gefunden. Herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen an dieser Stelle allen.

Der Abend klang bei Getränken, traditionellem Zopf, dem leckerem Essen bei Darko und Team sowie interessanten Gesprächen aus.

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19.09.2022 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

„Mama lernt Deutsch“ - eine Erfolgsgeschichte

„Mama lernt Deutsch“ ist ein scheinbar selbstverständliches Angebot innerhalb des Stuttgarter Gesamtprogramms Sprache. „Mama lernt Deutsch“ ist in der Tat mittlerweile etabliert. Als im Jahr 2002, vor 20 Jahren, der Gemeinderat dafür erstmals städtische Mittel zur Verfügung stellte, waren die Anfänge noch Pionierarbeit.

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15.09.2022 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Würdigung des Stuttgarter Politikers Kurt Schumacher: SPD-Fraktion möchte Platz nach Kurt Schumacher benennen

Am 20. August war der 70. Todestag des langjährigen Landtags- sowie Reichstagsabgeordneten Kurt Schumacher. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus möchte dieses Jubiläum zum Anlass nehmen, um einen zentralen Platz nach dem Stuttgarter Politiker zu benennen und mit einer Ausstellung und Veranstaltungsreihe an das Leben und Wirken von Schumacher zu erinnern.

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14.09.2022 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Guten Start ins neue Schuljahr!

In dieser Woche ist auch in Stuttgart das neue Schuljahr gestartet. In diesem Schuljahr wird es eine besondere Herausforderung, für alle Schüler*innen gute Bildung an den Schulen sicherzustellen.

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