27.02.2021 in Kommunalpolitik
Schon seit zwei Jahren kümmert sich die SPD Stuttgart Nord-Prag in der Flüchtlingsunterkunft Nordbahnhofstrasse zusammen mit Freifunk Stuttgart und einer Anwohnerinitiative um das freie WLAN, das dort allen Bewohnern zur Verfügung steht.
„Dass die Stadt Stuttgart, die sich als IT-Metropole versteht, den Flüchtlingen und ihren Kindern kein freies WLAN zur Verfügung stellt, ist ein Skandal.“ meint SPD-Mitglied Martin Himmelsbach. „Vor allem in Zeiten des Lockdowns ist es doch unglaublich wichtig, dass die Kinder Zugang zum Unterricht und zu den Hausaufgaben erhalten.“
Damit auch für die Bewohner der viel größeren Unterkunft in der Tunzhoferstraße bald einen Zugang zum Internet bereit gestellt wird, arbeitet die SPD nun mit Freifunk Stuttgart und der Caritas an einem Konzept, das in den nächsten Monaten umgesetzt werden soll. Auch SPD-Landtagskandidat Sascha Messmer macht sich für dieses Projekt stark. Als Wirtschaftsförderer kennt er die Notwendigkeiten und gibt zu bedenken
„Wenn wir den Kindern in den Unterkünftigen die Teilnahme am Unterricht ermöglichen, ist das echte Integrationsförderung und trägt zur Attraktivität von Stuttgart als IT-Standort bei. Wir müssen schnell dafür sorgen, dass nicht nur in den Unterkünften sondern überall schnelles LAN und WLAN zur Verfügung steht.“
06.02.2021 in Landespolitik
02.03.2021 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Am Donnerstag haben wir im Gemeinderat die Fortschreibung des Nahverkehrsplans für Stuttgart beschlossen. Uns ist es gelungen, dass das 365 € Ticket für Stuttgart als Zielvorgabe in den Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt aufgenommen wird, zunächst einmal „nur“ für Fahrten innerhalb Stuttgarts, weil wir sonst keine Mehrheit bekommen hätten.
01.03.2021 in Pressemitteilungen von Ute Vogt MdB
Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist seit einem Jahr in Kraft. Seit März 2020 sind rund 30.000 Visa an Fachkräfte aus Drittstaaten erteilt worden – und dass, obwohl die Corona-Pandemie die Fachkräftezuwanderung deutlich erschwert hat.
28.02.2021 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart
Am 2.3. um 19 Uhr mit Dr. Max Peters und Lucia Schanbacher.
wir vom Themenforum "Klimaschutz und Energiewende in Stuttgart" bereiten wieder ein Video-Treffen vor, zu dem wir Euch herzlich einladen! Thema ist der im Januar vom Umweltministerium veröffentlichte "Handlungsleitfaden kommunale Wärmeplanung". Im Herbst kam das novellierte baden-württembergische Klimaschutzgesetz heraus, das alle größeren Kommunen zur Aufstellung eines Wärmeplans bis 2023 verpflichtet. Der neue Leitfaden stellt den praktischen Teil dar - er schildert, wie es gehen soll.