Ute Vogt unterstützt den überfraktionellen Aufruf „Love is essential“ mit dem sich Abgeordnete des Europäischen Parlamentes und des Deutschen Bundestages für eine Aufhebung der Einreisebeschränkungen für unverheiratete binationale Paare einsetzen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit ihrem Stellvertreter Uli Grötsch mit einem gemeinsamen Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer gewandt.
Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus zu bekämpfen. Für viele binationale Paare und Familien war dies eine erhebliche Belastung, die für unverheiratete Paare immer noch gegeben ist. Es ist für unverheiratete Paare schwer nachvollziehbar, dass eine Einreise für Verheiratete und nunmehr auch zur Eheschließung wieder möglich ist, sie aber getrennt bleiben müssen und ihre Partner*innen weiterhin nicht in den Arm nehmen können.
„Wir haben viele Zuschriften von Paaren erhalten, die sich seit Monaten nicht sehen konnten. Dies berührt uns sehr“, so Ute Vogt und Uli Grötsch. Die EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson unterstützt die Kampagne und hat die Mitgliedsstaaten aufgefordert, eine möglichst breite Definition von Partnerschaft anzuwenden.
Die beiden SPD-Abgeordneten führen in ihren Brief an Seehofer weiter aus, dass eine zunehmende Anzahl europäischer Länder ihre Grenzen wieder für unverheiratete binationale Paare geöffnet hat und nennen als Beispiel Dänemark, das für unverheiratete Paare ein eidesstattliches Formular eingeführt hat. Vogt und Grötsch: „Eine ähnliche Regelung bzw. ein entsprechender Nachweis sollte auch bei uns ermöglicht werden. Warum das, was in anderen Länder möglich ist, für unsere Behörden und insbesondere unsere Grenzbehörden einen nicht vertretbaren Aufwand darstellen soll, erschließt sich uns nicht.“
„Wir bitten Sie daher, auch bei uns die Einreise bei Besuchsreisen Drittstaatsangehöriger für unverheiratete binationale Paare mit einer entsprechenden Regelung wieder zu erlauben, sofern ein negativer Test, der nicht älter als 72 Stunden ist, vorgelegt werden kann, und sich die Einreisenden gemäß der jeweils geltenden Regelungen des Zielbundeslandes unverzüglich in Quarantäne begeben.“ Die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und ihr Oberpfälzer Kollege bitten Seehofer zudem, sich im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft für eine gesamteuropäische Lösung einzusetzen.
Homepage Ute Vogt ehem. MdB
