Körner am Montag: Wohnen, Königstraße, neue Fraktion

Veröffentlicht am 15.07.2019 in Woche für Woche

In seinem Rückblick am Montag berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über eine Sitzung im Ausschuss für Umwelt und Technik (UTA), in dem wieder einmal über den schleppenden Wohnungsbau beraten wurde, diesmal über eine Studie zu Verdichtungspotenzialen: "Das muss man sich mal vorstellen: im Dezember 2013 hatte der Gemeinderat die Verwaltung mit dieser Studie beauftragt, vor drei Jahren hat die Verwaltungsspitze im Bündnis für Wohnen erklärt, sie würde an einem Dichtekonzept arbeiten und wolle dieses Konzept bald vorlegen - wenn wir Glück haben, wird die Studie noch in 2020 (!) das Licht der Welt erblicken."

Am Montag und Dienstag geht es um das Thema Wohnen – es wird einmal mehr deutlich, warum es mit dem Wohnungsbau in Stuttgart kaum vorangeht

Am Montag tagt der Aufsichtsrat der SWSG, das letzte Mail in dieser Besetzung. Mein Kollege Udo Lutz scheidet aus – leider. Im kommenden Aufsichtsrat werden Stefan Conzelmann und ich die SPD vertreten. Stefan wird ein guter Nachfolger von Udo Lutz sein. Als Rechtsanwalt kennt er sich bestens mit dem Mietrecht aus – eine Verstärkung für die SPD und die SWSG. Am Dienstag stellt dann das Büro berchtoldkrass aus Karlsruhe im UTA vor, wie sie bislang noch nicht erfasste Baumöglichkeiten in Stuttgart ausfindig machen wollen. Sie sind also diejenigen, die die seit über fünf Jahren angekündigte Dichtestudie fertigmachen sollen. Das muss man sich mal vorstellen: im Dezember 2013 hatte der Gemeinderat die Verwaltung mit dieser Studie beauftragt, vor drei Jahren hat die Verwaltungsspitze im Bündnis für Wohnen erklärt, sie würde an einem Dichtekonzept arbeiten und wolle dieses Konzept bald vorlegen - wenn wir Glück haben, wird die Studie noch in 2020 (!) das Licht der Welt erblicken.

Auch am Mittwoch und Donnerstag – bei Gesprächen zur Zukunft der unteren Königstraße – wird mir klar, dass wir Gefahr laufen, einmal mehr gute Chancen für die Stadt zu verspielen

… die anders werden soll als heute: die LBBW Immobilien möchte alles abreißen, was zwischen Schillerstraße und Bundesbank heute steht und dann neu bauen. So weit – so gut. Das finde ich richtig; schließlich kann hier vieles schöner als heute werden. Auch hier vermissen wir allerdings klare Signale von der Verwaltungsspitze und klare Entscheidungen des Gemeinderats. Im neuen Areal soll – so sind sich alle abstrakt einig – auch „Kultur“ stattfinden. Diskutiert werden das neue Lindenmuseum, ein Kongresszentrum, ein Haus für Film und Medien, eine vierte Spielstätte für die Oper oder ein Konzerthaus. Ich persönlich finde, dass an dieser prominenten Stelle ein Konzerthaus genau das richtige wäre. Im Februar hatten wir gemeinsam mit den Freien Wählern und der FDP beantragt, dass Stadt und Land vor dem von der LBBW geplanten Architektenwettbewerb klären müssen, was hier stattfinden soll. Der OB hatte zugesagt, bis Mitte Mai einen Verfahrensvorschlag zu machen. Bis heute sind wir aber keinen Schritt weiter gekommen- Schade eigentlich; so werden Chancen verspielt.

Am Freitag wählt die neue Fraktion zwei neue stellvertretende Vorsitzende

Glückwunsch an Stefan Conzelmann und Jasmin Meergans, die die beiden neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind. Ein großes Dankeschön an Suse Kletzin, die als amtierende stellvertretende Vorsitzende leider nicht nochmal angetreten ist.

Jasmin Meergans wurde als Spitzenkandidatin der SPD-Stuttgart neu in den Gemeinderat gewählt. Sie studiert seit 2013 Mathematik und Chemie für das Lehramt an Gymnasien an der Universität Stuttgart. Mit 24 Jahren ist sie das jüngste Vorstandsmitglied. Ihre politischen Schwerpunkte liegen im Bereich Soziales, Jugend und Bildung.

Stefan Conzelmann wurde ebenfalls neu in den Gemeinderat gewählt. Der 47-jährige ist Rechtsanwalt und Mieterberater beim Mieterverein Stuttgart. Sein politischer Schwerpunkt ist die Wohnungspolitik. Der gebürtige Cannstatter ist verheiratet und Vater von drei Kindern.

 

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