Körner am Montag: Viele rote Rosen und ein „geglättetes“ Protokoll

Veröffentlicht am 20.05.2019 in Woche für Woche

Im letzten "Körner am Montag" vor der Wahl am nächsten Sonntag berichtet unser Fraktionsvorsitzender unter anderem von viel positiver Resonanz aus ganz unterschiedlichen Ecken der Stadt. Ein Grund dafür sind unsere klaren Ziele, die wir seit 5 Jahren mit vielen Anträgen untermauert haben. Ein Ziel: Stuttgart braucht 30.000 neue Wohnungen bis 2030. Das können wir durch Verdichtung aber eben auch durch Neubau am Siedlungsrand schaffen.

Am Montag beim Mai-Empfang in Feuerbach: 30.000 neue Wohnungen für Stuttgart!

Seit vielen Jahren veranstaltet die Feuerbacher SPD einen Mai-Empfang. Heute Abend darf ich die „Festrede“ halten, und natürlich geht es da um Stuttgart. Wenige Tage vor der Wahl sind erstaunlich viele Nicht-Parteimitglieder gekommen. Meine Schwerpunkte sind wie immer der Zusammenhalt der Stadtgesellschaft, der derzeit vor allem durch die hohen Wohnkosten gefährdet und durch die guten Jobchancen stabilisiert wird. Wir Sozialdemokraten sehen die Notwendigkeit, die jährlichen Neubauzahlen deutlich zu erhöhen, von derzeit rd. 1.600 netto pro Jahr mehr (also Neubau abzgl. Abriss) auf 2.500 pro Jahr. Das schaffen Frankfurt, Hamburg und Zürich auch. Wir brauchen eine offene Debatte darüber, wo diese neuen Wohnungen entstehen sollen; aus unserer Sicht in der urbanen, dichten 5-Minuten-Stadt und eben auch am Siedlungsrand. Übrigens: die 2.500 pro Jahr fallen nicht vom Himmel. Bis 2030 brauchen wir 30.000 neue Wohnungen, weil – wie es eine Studie der Landesregierung zeigt – alleine zwischen 2011 und 2015 rd. 13.000 Wohnungen zu wenig gebaut wurden und weil bis 2030 – wie es das Statistische Amt berechnet hat – die Zahl der Einwohner auf 650.000 steigen wird, Wohnungsmehrbedarf gleich rd. 17.000 Wohnungen.

Am Dienstag geht es um die Jobchancen in der Zukunft

Dr. Michael Jantzer, SPD-Kandidat auf Platz 7, hat eine sehr gute Veranstaltung zur Zukunft der Automobilindustrie organisiert. Heute Abend ist er mit den Betriebsratsvorsitzenden vom Bosch, Frank Sell, und vom Daimler, Michael Brecht, im Gespräch. Für mich sind zwei Dinge interessant: in Feuerbach arbeiten noch knapp 4.000 Kolleginnen und Kollegen in der Produktion, im Dieselbereich. Die verdienen heute anständiges Geld – wo sind ihre Verdienstmöglichkeiten in der Zukunft? Eine könnte sich vielleicht durch die Energiewende ergeben. Daimler bietet inzwischen stationäre Brennstoffzellen zur Wärmeversorgung von Gebäuden an. Vielleicht bietet das neue Möglichkeiten?

Am Mittwoch einhundert rote Rosen für Degerloch

Obwohl es um 8 Uhr doch noch ein bisschen früh und auch ein bisschen kalt ist: die Stimmung auf dem Degerlocher Wochenmarkt ist gut, und Colyn Heinze, SPD-Kandidat für das Regionalparlament, Alexander Prinz und Christa Widmaier-Berthold, beide kandidieren für den Gemeinderat, sind auch dabei. In der Sonne ist es dann auch angenehm warm – ein schöner Morgen im Wahlkampf!

Am Donnerstag: morgens im Akteneinsichtsausschuss – abends auf dem Podium im Wagenburg-Gymnasium

Es ist schon erstaunlich: der Oberbürgermeister erklärt in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats, er habe von einer hoch brisanten SMS-Korrespondenz zwischen dem früheren Krankenhaus-Bürgermeister (Werner Wölfle, früherer Grüner Fraktionsvorsitzender) und dem ehemaligen Leiter der International Unit des Klinikums (Andreas Braun, langjähriger Landesvorsitzender der Grünen) erst im Januar 2019 erfahren. Im veröffentlichten Protokoll der Sitzung heißt es dann nur noch, er habe von der SMS nicht schon 2017 erfahren, also wohl doch schon vor dem Januar 2019? Eine Antwort auf diese Frage ist wichtig: schließlich war die SMS-Korrespondenz so brisant, dass der OB den früheren Krankenhaus-Bürgermeister zu einer dienstlichen Erklärung aufforderte, aber eben erst, als das Ganze im Januar 2019 öffentlich wurde. Diese Antwort braucht der Akteneinsichtsausschuss, um seinen Schlussbericht anzufertigen, und, weil sie noch nicht vorliegt, muss sich der Gemeinderat noch ein bisschen gedulden. Wir brauchen länger als geplant.

Am Abend bin ich dann auf einem großen Podium (waren es zehn oder zwölf?), zu einer Diskussion, zu der „Unsere Zukunft“ gemeinsam mit Jugendrat eingeladen hat. Erst bin ich skeptisch – wie soll da eine gute Diskussion entstehen? Am Schluss war ich begeistert, vor allem von einer fantastischen Moderation durch Semir Duman vom Jugendrat Stuttgart – Kompliment und gute Rückmeldungen der fast einhundert Zuhörerinnen und Zuhörer.

Am Freitag 300 rote Rosen in Stuttgart-Ost, in Weilimdorf und in Sillenbuch

Heute habe ich das erste Mal das Gefühl, dass bei der Kommunalwahl etwas für die SPD gehen könnte. Viele positive Resonanz in ganz unterschiedlichen Ecken der Stadt, bei herrlichem Wetter und am Abend ein bisschen Sonnenbrand. Um 18 Uhr bin ich noch bei der Mitgliederversammlung des Verschönerungsvereins Stuttgart, mit interessanten Diskussionen zu den Bäumen in der Stadt, oder auch zur Zukunft des Neckarknies vor der Wilhelma.

Am Samstag in Vaihingen, auf dem Bihlplatz, beim Bürgerfest in Stuttgart-West und auf der Königstraße beim Radaktionstag und am Sonntag auf der Demo „Ein Europa für Alle“

Ein schönes Wochenende halt!

 

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