SPD Stuttgart-Nord/Prag

Im heutigen Newsletter von Martin Körner geht es vor allem um die Verabschiedung von Matthias Hahn, der seit Jahren Stuttgart an entscheidenden Stellen geprägt hat. Gleichzeitig ist diese Ausgabe die letzte Ausgabe vor der Sommerpause – der nächste „Körner am Montag“ wird am 21. September erscheinen. Schönen Sommer!

Montag, 27. Juli: Bezahlbare Wohnungen bei der SWSG

Nach der Wochenlage kommt eine Doktorandin von der Uni Heidelberg. Sie promoviert über das Thema nachhaltige Politik. Ich gebe zu: ich finde den Begriff so unkonkret; er taugt meiner Ansicht nach nicht zur Politikbeschreibung.

Am Nachmittag bin ich im Aufsichtsrat der SWSG. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft hat heute knapp 18.000 Wohnungen im Bestand. Die durchschnittliche Kaltmiete liegt bei 6,84 Euro/qm, also deutlich unter dem Marktdurchschnitt. Von den rd. 16.000 preisgebundenen, also besonders preiswerten Wohnungen, die es in Stuttgart gibt, vermietet die SWSG fast die Hälfte.

Im kommenden Jahr steht wieder die alle drei Jahre stattfindende Mieterhöhung um 10 % im Bestand an. Wir Sozialdemokraten wollen nicht, dass hier einfach so weiter gemacht wird wie bislang und loten derzeit aus, welche Möglichkeiten es gibt, auf Erhöhungen zu verzichten, ohne die notwendigen Investitionen in neue Wohnungen zu gefährden.

Dienstag, 28. Juli: Worte und Taten beim Thema „Mehr Grün in der Stadt“

Die letzte UTA-Sitzung von Matthias Hahn, der den Ausschuss seit 19 Jahren leitet und vorher bereits 16 Jahre lang Mitglied des Ausschusses war. Zu Beginn der Sitzung kommt der OB und berichtet zum Thema Feinstaub. Er sagt u.a., wie wichtig die Begrünung der Stadt sei. Ich nehme ihn beim Wort und verweise auf die katastrophale Situation bei den Stuttgarter Grünanlagen. Sie wird in einer Verwaltungsvorlage auf den Punkt gebracht, die heute als TOP 3 auf der Tagesordnung steht (Ich empfehle diese Drucksache zur Lektüre: GRDrs 234/2015).

Darin heißt es u.a.: „Mit den vorhandenen Ressourcen können derzeit Sauberkeit und Sicherheit in den Stuttgarter Grünanlagen kaum noch sichergestellt werden (…). Der Substanzverlust in den Grünanlagen ist sichtbar und wird sich ohne Gegenmaßnahmen weiter verschärfen (…). Durch mangelnde Bauaufsicht der von den Unternehmen des Garten- und Landschaftsbaus erbrachten Leistungen verwahrlosen die Grünflächen zunehmend.“

Unsere Forderung: im Haushaltsentwurf der Verwaltungsspitze müssen die dringend erforderlichen finanziellen Mittel eingestellt werden, um unsere Grünflächen wieder in einen anständigen Zustand zu versetzen und nachhaltig pflegen zu können!

Mittwoch, 29. Juli: Matthias Hahn wird verabschiedet

Heute ist ein voller Tag, mit Verwaltungsausschuss, Fraktionsvorstand, Fraktion, Vollversammlung und am Abend der Höhepunkt: die Verabschiedung von Matthias Hahn. Über fünfzig Jahre hat die Familie Hahn unsere Stadt geprägt und einen ganz wichtigen Beitrag dafür geleistet, dass Stuttgart heute so gut da steht. Mit seinen Eltern ist Matthias Hahn 1964 nach Stuttgart gekommen, im zarten Alter von 16 Jahren. Bis 1979 war sein Vater Jürgen Hahn ein hoch angesehener erster Bürgermeister der Stadt.

Seit 1980 war Matthias Hahn Stadtrat, 1992 wurde er Fraktionsvorsitzender, bevor er dann 1996 zum Baubürgermeister gewählt wurde. Fritz Kuhn und Thomas Hermann von der Architektenkammer würdigten Matthias‘ Verdienste um unsere Stadt. Mich freut besonders, dass die Architektenschaft den Einsatz von Matthias für den sozialen Zusammenhalt unserer Stadt betont.

Genau so ist es: kein Stadtteil ist abgehängt in Stuttgart, und das hat auch mit Investitionen in den Gebieten der sozialen Stadt zu tun, für die Matthias die Verantwortung getragen hat: in Freiberg und im Mönchfeld, in Giebel, auf dem Hallschlag, im Fasanenhof, in Rot, in Neugereut, aber auch in anderen Sanierungsgebieten: im Veielbrunnen, in Rohracker, in Plieningen, im Hospitalviertel, und, und, und …

Donnerstag, 30. Juli: Ein Tag zum Durchatmen

Nach einem Vormittag im Landtag betreue ich am Nachmittag und am Abend meine Tochter.

Freitag, 31. Juli: Ein Fest der Politik

Nach einer Trauerfeier für Hildegard Schwenger, einer ehemaligen SPD-Stadträtin, beschäftige ich mich mit der am Montag beschriebenen Mietenpolitik der SWSG, bevor es am Abend zur Konrad-Adenauer-Stiftung geht, zur Langen Nacht der Politik, u.a. mit Julian Osswald (CDU-OB von Freudenstadt), Boris Palmer (grüner OB Tübingens), Judith Skudelny (Generalsekretärin der Bawü-FDP) und eben mit mir. Viele Jugendräte sind da. Es ist ein munterer Abend, an dem ich erst um 23 Uhr nach Hause komme.