SPD Stuttgart-Nord/Prag

Selten waren Haushaltsberatungen in Stuttgart so herausfordernd wie bei diesem Doppelhaushalt. Wir sind mit dem Ansatz in das Haushaltsverfahren gestartet, dass wir eine sozial gerechte, eine funktionierende sowie eine klimagerechte Stadt für Alle wollen.

In den Fokus gestellt haben wir die Verbesserung der Situation für Familien, die Digitalisierung und Optimierung der Stadtverwaltung sowie Maßnahmen zum Klimaschutz.
Bei der Kitaförderung wollen wir auf ein Niveau kommen, das auch den kleineren Trägern die notwendige Sicherheit für einen guten Betrieb bietet. Hierzu müssen wir im Laufe des Tages noch die notwendigen Beschlüsse fassen.
Im Bereich der Digitalisierung haben wir uns gemeinsam auf 180 neue Stellen in den nächsten zwei Jahren verständigt, um an den Schnittstellen zwischen Verwaltung und Bürger*innen schneller und effektiver zu werden. Die Digitalisierung soll auch Einzug in die Klassenzimmer finden mit schnellem Internet in allen Klassenzimmern und einer Lösung für die digitalen Endgeräte in den Schulen. Mittel für den Schulbau haben wir ebenfalls bereitgestellt.
Für unser Personal haben wir uns für eine Stuttgart Zulage stark gemacht. Diese scheint nun mehrheitsfähig zu sein, was uns sehr freut. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass diese Zulage tarifiert wird. Denn nur so bekommt sie die nötige Verbindlichkeit.
Apropos Personal: Im Stellenplan haben wir noch einmal richtig zugelegt und in vielen Bereichen der Verwaltung Stellen geschaffen, etwa für die Planung des Rosensteinviertels. Es war uns besonders wichtig, hier ausreichende Kapazitäten zu schaffen. Die größte Innenentwicklungsfläche der Stadt kann sich im Hinblick auf die dringend benötigten Wohnungen keinerlei Aufschub leisten. Zusätzlich haben wir vor allem die heute besonders belasteten Bereiche der Stadtverwaltung gestärkt.
Die Haushaltssituation ist trotz hoher Gewerbesteuereinnahmen angespannt. Wir kommen daher für die Zukunft nicht umhin, uns wieder Handlungsspielräume zu erarbeiten und zu einer nachhaltigeren Finanzplanung zu kommen. In diesem Prozess werden wir uns für soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit stark machen. Dafür brauchen wir ein finanzwirtschaftliches Gesamtsteuerungssystem, das an den Nachhaltigkeitszielen orientiert ist. Notwendig wird auch eine Priorisierung der Investitionen sein. Denn eins ist klar: Die enormen Herausforderungen, vor der alle Kommunen bezüglich der Klimaneutralität stehen, werden wir in Stuttgart finanziell nicht alleine stemmen können.

Hier der Link zum Video auf Youtube (Kanal der SPD-Gemeinderatsfraktion im Stuttgarter Rathaus)