SPD Stuttgart-Nord/Prag

Das neue Jahr ist geprägt von Wahlkampf und Neujahrsempfängen. Außerdem: Der Lern- und Gedenkort im Hotel Silber ist auf einem guten Weg und auf der Demo gegen Rassismus und Gewalt haben viele Menschen teilgenommen.

Montag, 11. Januar: Es geht wieder los!

Nach fast drei Wochen ohne Rathaus geht es heute wieder los. Am Abend gleich der Wahlkampf-Auftakt mit Nils Schmid und den vier Stuttgarter Kandidatinnen und Kandidaten Steffi Brum, Ergun Can, Rolf Gaßmann und Marion von Wartenberg in der Liederhalle: volles Haus und gute Stimmung. Die neuesten Umfragen zeigen, dass wir als Sozialdemokraten jetzt um jede Stimme kämpfen müssen: am 13. März SPD wählen, damit eine gute Bildungspolitik für Familien mit Kindern und der soziale Wohnungsbau weiter vorangebracht werden, damit die AfD nicht in den Landtag zieht, damit der soziale Zusammenhalt in Stuttgart und in Baden-Württemberg gewahrt bleibt!

Dienstag, 12. Januar: Klausur der Landtagsfraktion

Da der Kindergarten diese Woche noch zu hat, teilen sich meine Frau und ich die Betreuung von Emma. Heute früh bin ich dran, bis mich meine Mutter ablöst. Am Nachmittag bin ich dann in Reutlingen, bei der Klausur der SPD-Landtagsfraktion. Hauptthemen: Innere Sicherheit und Bildungspolitik. Veröffentlicht wird u.a. die Reutlinger Erklärung: http://www.spd.landtag-bw.de/cgi-sub/fetch.php?id=1166

Mittwoch, 13. Januar: Die CDU lädt ein zum Neujahrsempfang

Am Abend der erste „Einsatz“ im Rathaus der Landeshauptstadt. Mein Fraktionskollege Alexander Kotz hat eingeladen, und es gehört sich so, dass die Kollegen der anderen Vorsitzenden auch dabei sind. Guido Wolf spricht – lange und ausführlich. Stefan Kaufmann meint, die schwarz-grüne Haushaltskoalition sei notwendig gewesen, um überbordende Partikularinteressen zu verhindern. Ja, wir Sozialdemokraten haben tatsächlich mehr Einsatz für preiswerte Wohnungen gefordert, was CDU und Grüne abgelehnt haben. Schließlich sind 60% der Stuttgarterinnen und Stuttgarter unzufrieden mit dem Wohnungsangebot. Das ist aber auch ein Partikularinteresse …

Donnerstag, 14. Januar: Erste Fraktionssitzung und Empfang der Landesmesse

Die erste Fraktionssitzung im neuen Jahr, u.a. zur 6. Tranche zur Unterbringung weiterer knapp 1.000 Flüchtlinge. Die Stadtverwaltung verlässt nun endgültig den Stuttgarter Weg, der u.a. mal vorsah, maximal 250 Leute an einem Standort unterzubringen. Jetzt gehen wir auf 400 Personen rauf. Das muss unserer Ansicht nach auch einen verstärkten Einsatz in den jeweiligen Stadtteilen nach sich ziehen, damit die Integration gut gelingen kann. Außerdem zeigt das, dass der von uns geforderte bessere Betreuungsschlüssel dringend erforderlich ist, um vor Ort eine vernünftige Integrationsarbeit machen zu können. Am Abend ist der Neujahrsempfang der Landesmesse. Von einer „Flüchtlingskrise“ ist hier nichts zu spüren. Unsere Wirtschaft und unsere Messe boomen, und das ist ja auch gut so, denn eine starke Wirtschaft ist eine wichtige Voraussetzung für sozialen Zusammenhalt.

Freitag, 15. Januar: Der Lern- und Gedenkort im Hotel Silber ist auf einem guten Weg

Die Landesregierung hat eingeladen, und viele sind gekommen. Um 11.30 Uhr unterzeichnen Nils Schmid und Fritz Kuhn eine Kooperationsvereinbarung von Stadt und Land mit der Initiative Hotel Silber, vertreten durch Elke Barnabak und Harald Stingele. Mit dabei sind auch Vertreter des Hauses für Geschichte und des Wissenschaftsministeriums. Der Erhalt und die Sanierung des Hotel Silber, die Vereinbarung zur Arbeit in den neuen Räumen ist ein großer Erfolg der SPD, die sich für den Erhalt des Gebäudes und die Initiative Hotel Silber von Anfang an eingesetzt hat.

Samstag, 16. Januar: Auf der Demo: halt! zusammen!

Mit vielen anderen bin ich heute auf der großen Demo gegen Rassismus und Gewalt. Es ist doch sehr ermutigend, dass sich so viele Menschen für diese grundsätzlichen Werte unsere Gesellschaft einsetzen. Für mich war es dann vielleicht doch zu kalt heute. Seit dem Wochenende bin ich erkältet – Mist!