SPD Stuttgart-Nord/Prag

An der Fassade des Rathauses steht es: „Stuttgart hält Abstand und steht zusammen!“ Das ist eine gute Zusammenfassung von dem, was jetzt ansteht. Auch wir halten uns an die neuen sozialen Regeln und machen unsere Fraktionssitzungen per Videokonferenz. Wir sind den vielen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dankbar für ihre so wertvolle Arbeit!

Und natürlich machen wir weiter unseren ehrenamtlichen Job als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Also machen wir konkrete Vorschläge, wie wir in Stuttgart gerade jetzt gut zusammenhalten können, zum Beispiel indem wir die guten digitalen Angebote der Stuttgarter Stadtbibliothek noch mehr Leuten zugänglich machen.

Außerdem wollen wir, dass denen schnell und unkompliziert geholfen wird, die durch die Ausgangsbeschränkungen massive Einbußen haben, z.B. durch eine vorgezogene Auszahlung städtischer Zuschüsse an Kultureinrichtungen oder durch die von der Verwaltung vorgeschlagenen Stundungsmöglichkeiten bei Gewerbesteuer, Vermietungen oder Verpachtungen.

Schließlich finden wir es gut, Eltern mit Kindern die Kostenbeiträge für die geschlossene Kita oder die ausgefallene Schulkindbetreuung zu erstatten, aus unserer Sicht auch den tatsächlich gezahlten Betrag bei den freien Trägern. Durch die Hilfe des Landes wird es auch möglich sein, den Eigenanteil fürs Scool-Abo zu erstatten.

Besonders wichtig sind aber momentan vor allem die Hilfen des Bundes für Kleinstunternehmen (Zuschüsse), Mittelstand (Liquiditätskredite) und große Betriebe (Kredite und Beteiligungen). Um Arbeitsplätze zu sichern, hilft das Kurzarbeitergeld am meisten. 

Und ansonsten ist es gerade jetzt wichtig, weiterhin zuversichtlich zu sein.

Lassen Sie uns zusammenhalten – dann schaffen wir das!